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| KAG Rottenburg-Stuttgart, 11.09.2023 - 10/23 |
Zitiervorschläge
KAG Rottenburg-Stuttgart, Entscheidung vom 11. September 2023 - 10/23 (https://dejure.org/2023,42596)
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Volltextveröffentlichung
- recht.drs.de
§§ 33, 35 MAVO
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 21.03.2018 - 7 AZR 408/16
Befristung - Zustimmung des Personalrats - Berücksichtigung förderlicher Zeiten …
Auszug aus KAG Rottenburg-Stuttgart, 11.09.2023 - 10/23
Ein Rechtsanspruch auf die Ausübung des Ermessens in einer bestimmten Weise kommt nur im Fall einer sogenannten "Ermessensreduzierung auf Null" in Betracht, d.h. in den Fällen, in denen aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls nur eine einzige Entscheidung ermessensfehlerfrei ist (BAG Urteil vom 21. März 2018, 7 AZR 408/16 Rn. 48). - BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 433/15
Beihilfefähigkeit von Unterbringungs- und Fahrtkosten für eine stationäre …
Auszug aus KAG Rottenburg-Stuttgart, 11.09.2023 - 10/23
das zur Überprüfung der getroffenen Entscheidung berufene Gericht sein eigenes Ermessen an die Stelle des Ermessens des Dienstgebers setzen kann (BAG Urteil vom 1. Juni 2017, 6 AZR 433/15 Rn. 27).
- BFH, 17.04.2024 - X B 68/23
Wartepflicht bei angekündigter Verspätung eines Verfahrensbeteiligten; Zweifel an …
Auf die Beschwerden des Klägers wegen Nichtzulassung der Revision werden die Urteile des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 23.05.2023 - 8 K 10/23 und 8 K 11/23 aufgehoben. - KG, 03.03.2023 - 161 Ss 212/22
Entbehrlichkeit von Feststellungen zum Betäubungsmittel-Wirkstoffgehalt; …
b) Der Mangel entzieht des Weiteren der für sich genommen nicht zu beanstandenden Bewährungsentscheidung den Boden, so dass auch über diese neu zu befinden sein wird (vgl. KG, Beschluss vom 8. Februar 2023 - (1) 121 Ss 10/23 (4/23) -). - VG Oldenburg, 09.08.2023 - 3 A 4558/17
Haiti: Abschiebungsverbot aufgrund humanitärer Krise
Seite 10/23 Gesellschaft bestimmbar sein und eine fest umrissene Identität aufweisen (vgl. VG Aachen…, Urteil vom 6. Mai 2022 - 10 K 1922/20.A - juris Rn. 34). - VG Oldenburg, 17.05.2021 - 1 A 3791/17
Simbabwe: Unglaubwürdiger und widersprüchlicher Vortrag zu Verfolgung durch …
Seite 10/23 Kenntnis davon bzw. die Anwendung Zugang zu für ihn bedeutsamen Informationen eröffnet.